Gemeinsam den Breitbandausbau vorantreiben

26.06.2014 | Ina-Marlene Schnetzer
MdL Baumgärtner mit Karin Ritter, Gabriele Weber, Angela Hofmann, Susanne Grebner, Gerhard Wunder, Eva Jahn, Rainer Detsch, Norbert Gräbner, Egon Herrmann, Klaus Löffler, Peter Ebertsch, Hans-Peter Laschka und Hans Pietz
MdL Baumgärtner mit Karin Ritter, Gabriele Weber, Angela Hofmann, Susanne Grebner, Gerhard Wunder, Eva Jahn, Rainer Detsch, Norbert Gräbner, Egon Herrmann, Klaus Löffler, Peter Ebertsch, Hans-Peter Laschka und Hans Pietz

Wilhelmsthal – Um den Breitbandausbau, den kommunalen Finanzausgleich, die schulische Versorgung und weitere aktuelle Themen ging es vor kurzem in einer Gesprächsrunde mit MdL Jürgen Baumgärtner und den Kronacher Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern im Wilhelmsthaler Gasthof „Zum Frack“, zu der MdL Baumgärtner eingeladen hatte.

Erster Tagesordnungspunkt war die Versorgung der Städte und Gemeinden mit schnellem Internet, wofür der Freistaat Bayern im Rahmen seines neuen Förderprogramms zum Breitbandausbau 1,5 Milliarden Euro bis 2018 zur Verfügung stellt. „Am Geld sollte es jetzt nicht mehr scheitern“, erklärte MdL Baumgärtner und legte den Bürgermeistern nahe, neben den Fördermitteln auch die kostenlosen Beratungsangebote des Freistaats in den Vermessungsämtern zu nutzen, selbst wenn das Verfahren zum Breitbandausbau in ihren Städten und Gemeinden bereits fortgeschritten sei. Er versprach außerdem, dass Lösungen gefunden werden, wenn Städte oder Gemeinden Schwierigkeiten haben sollten den Eigenanteil zur Finanzierung des Ausbaus aufzubringen. „Das Förderprogramm ist eine große Chance und wir sollten sie nutzen, um den Breitbandausbau in unserer Region gemeinsam voranzutreiben“, betonte der Landtagsabgeordnete und die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister machten deutlich, dass der Ausbau des schnellen Internets in ihren Städten und Gemeinden vorrangiges Ziel sei.
Einigkeit herrschte darüber, dass die Probleme von Gemeinden in ländlichen Regionen mit abnehmender Einwohnerzahl oder plötzlich einbrechender Gewerbesteuer im kommunalen Finanzausgleich nicht ausreichend berücksichtigt werden und daher Lösungsmöglichkeiten für diese Problematik, zum Beispiel durch die Einwohnerveredelung, gefunden werden sollten. Im schulischen Bereich wurden individuelle Lösungen für die Region gefordert, wie z.B. die Möglichkeit eine Schule nach dem Hollfelder Modell einzuführen, damit auch bei sinkender Schülerzahl ein umfassendes wohnortnahes Schulangebot erhalten bleiben kann. Außerdem wurde thematisiert wie durch die Zentralisierung von Aufgaben in den Kommunen eingespart werden könnte, welche Möglichkeiten bestehen, um Leerstände wiederzubeleben, und welche neuen Bedingungen die Umsetzung des Hochwasserschutzes für die Kommunen mit sich bringt.